§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Kuepeli IT Consulting („Anbieter") und Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 14 BGB („Kunde") über die Nutzung der Software Twickz.
§ 2 Vertragsgegenstand
Der Anbieter stellt dem Kunden die Software als Software-as-a-Service zur Nutzung über das Internet bereit. Der Funktionsumfang richtet sich nach dem gebuchten Tarif sowie den ergänzend gebuchten Modulen.
§ 3 Vertragsschluss und Laufzeit
Der Vertrag kommt durch Bestellung eines Tarifs im Self-Service oder durch individuelle Angebotsannahme zustande. Die Mindestlaufzeit beträgt einen Monat, sofern nicht abweichend vereinbart. Der Vertrag verlängert sich automatisch um die jeweils gewählte Periode, sofern nicht mit einer Frist von 14 Tagen zum Laufzeitende gekündigt wird.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
Die Preise ergeben sich aus der jeweiligen Tarifübersicht zum Zeitpunkt der Bestellung. Abrechnung erfolgt monatlich nachschüssig. Zahlungsziel: 14 Tage netto.
§ 5 Verfügbarkeit
Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit von 99,5 % im Jahresmittel an, gemessen über das Kalenderjahr. Geplante Wartungsfenster werden rechtzeitig angekündigt und zählen nicht als Ausfallzeit.
§ 6 Daten und Datenschutz
Der Kunde bleibt jederzeit Eigentümer seiner Daten. Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen eines AV-Vertrags nach Art. 28 DSGVO. Bei Vertragsende stellt der Anbieter dem Kunden auf Wunsch einen vollständigen Datenexport (JSON/ZIP) zur Verfügung; die Daten werden 30 Tage nach Vertragsende endgültig gelöscht.
§ 7 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und der Höhe nach beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
§ 8 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Köln, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.